Justizmanagement am Beispiel eines Steuergerichts

Hans Wipfli (2006)

Die vorliegende Arbeit untersucht die Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten eines modernen Justizmanagements am konkreten Beispiel der bernischen Steuerrekurskommission beziehungsweise eines künftigen Steuergerichts. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, dass die traditionellen Strukturen und Organisationsformen den Anforderungen einer massiv steigenden Geschäftslast sowie der zunehmenden Komplexität der Rechtsmaterie nicht mehr genügen. Die zentrale Fragestellung konzentriert sich darauf, wie Führungs-, Organisations- und Prozessstrukturen im Rahmen einer Justizreform optimiert werden können, ohne fundamentale rechtsstaatliche Prinzipien wie die richterliche Unabhängigkeit und die Gewaltenteilung zu verletzen. Zur Erarbeitung praxisnaher Lösungen stützt sich die Untersuchung auf eine umfassende Literaturanalyse sowie auf strukturierte Fachgespräche mit Vertretern oberster kantonaler Gerichte und des Bundesgerichts. Als zentrale Ergebnisse werden konkrete Instrumente des New Public Management für den Justizbereich identifiziert, darunter ein systematisches Case-Management zur Dossiergewichtung, die Einführung einer Kosten-Leistungsrechnung sowie die Stärkung interner Führungsfunktionen. Die Arbeit legt dar, dass eine Professionalisierung der Gerichtsleitung und die klare Trennung von Rechtsprechung und administrativen Unterstützungsprozessen essenziell für eine Steigerung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit sind. Abschliessend wird aufgezeigt, dass die erfolgreiche Transformation hin zu einem modernen Steuergericht eine Abkehr von traditionellen Rollenbildern erfordert. Nur durch die gezielte Anwendung managementorientierter Steuerungselemente lässt sich die Qualität und Zukunftsfähigkeit der Justiz unter den Bedingungen knapper Ressourcen nachhaltig sichern.