Zwischenevaluation des Reformprojekts PRIMA in Riehen (BS)

Reto Steiner; Andreas Ladner; Andreas Lienhard; Lukas Rieder; Loranne Mérillat (2006)

Die vorliegende Publikation dokumentiert die Zwischenevaluation des Reformprojekts PRIMA in der Gemeinde Riehen, welches die Implementierung von Prinzipien des New Public Management zum Ziel hatte. Die Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Reform auf Politik, Verwaltung und Bevölkerung sowie die Rechtskonformität und Plausibilität der neu geschaffenen Strukturen. Methodisch stützt sich die Evaluation auf ein interdisziplinäres Design, das Dokumentenanalysen, schriftliche Befragungen der Legislative und der Verwaltungskader, mündliche Interviews mit der Exekutive sowie eine repräsentative Bevölkerungsbefragung kombiniert. Ergänzend wird ein Benchmarking mit vier weiteren Schweizer NPM-Gemeinden durchgeführt.

Die zentralen Erkenntnisse belegen eine überwiegend positive Einschätzung des Reformprozesses durch die politischen Akteure und die Verwaltungsführung. Besonders hervorgehoben werden die gesteigerte Kostentransparenz, die klare Aufgabenteilung zwischen strategischer und operativer Ebene sowie die verbesserten Steuerungsmöglichkeiten durch mehrjährige Leistungsaufträge und Globalkredite. Kritisch thematisiert werden hingegen der signifikant gestiegene administrative Aufwand für das Berichtswesen sowie ein wahrgenommener Machtverlust des Parlaments gegenüber der Exekutive und Verwaltung. Während die Bevölkerung eine sehr hohe Zufriedenheit mit den Gemeindeleistungen äussert, lässt sich ein direkter Wirkungszusammenhang zur Reform aufgrund des kurzen Beobachtungszeitraums noch nicht abschliessend nachweisen.

Die Schlussfolgerungen münden in konkreten Gestaltungsempfehlungen, die eine Vereinfachung der Steuerungsinstrumente, eine Optimierung der technischen Unterstützung sowie eine Bereinigung der Produktdefinitionen vorsehen. Insgesamt wird das Projekt als sorgfältig kodifiziert und rechtskonform bewertet, bedarf jedoch punktueller Justierungen zur Steigerung der Anwenderfreundlichkeit und Effizienz.